Dieser Text ist noch nicht als Vertrags- oder Datenschutzerklärung des produktiven Dienstes freigegeben. Vor dem Livegang müssen die tatsächlichen Betriebsabläufe und die Abrechnung damit abgeglichen werden.
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von Partora ist IntelligentMobiles GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Eickmeier, Ahrstraße 26, 26382 Wilhelmshaven, Deutschland. Der Anbieter ist per E-Mail unter mb@intelligentmobiles.com erreichbar.
Diese Bedingungen regeln die Nutzung des Partora-Arbeitsbereichs durch den jeweiligen Vertragspartner und seine berechtigten Mitglieder. Vertragspartner ist die im Bestellangebot eindeutig bezeichnete Person oder Organisation. Wer für eine Organisation handelt, muss dazu berechtigt sein; eine zusätzliche persönliche Haftung des Vertreters wird dadurch nicht vereinbart.
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere von Verbrauchern, bleiben unberührt.
mb@intelligentmobiles.com2. Leistungen und Produktdemo
Partora ist ein gemeinsamer Arbeitsbereich für Fraktionen, Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften. Er unterstützt unter anderem Termine, Aufgaben, Sitzungen, Protokolle, Mitglieder, Dokumente und die weitere organisatorische Arbeit.
Der vereinbarte Funktionsumfang und die Nutzungskontingente ergeben sich aus dem bei Vertragsschluss bezeichneten Tarif und der zugehörigen Leistungsbeschreibung. Individuelle Enterprise-Leistungen werden gesondert vereinbart.
Die öffentliche Produktdemo ist ein Beispiel mit erfundenen Daten. Sie legt kein Nutzerkonto an, verarbeitet keine Inhalte eines angemeldeten Kontos und übermittelt keine produktive KI-Anfrage. Änderungen in der Demo bleiben nur bis zum Neuladen der geöffneten Seite bestehen.
Tarife und Leistungsumfang3. Registrierung und Vertragsschluss
Für einen registrierten Arbeitsbereich werden die für die Anmeldung erforderlichen Angaben gemacht und die E-Mail-Adresse bestätigt. Registrierungsangaben müssen zutreffend sein. Der Anbieter stellt diese Bedingungen vor Vertragsschluss zugänglich bereit.
Der kostenlose Nutzungsvertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Registrierung bestätigt und den Free-Arbeitsbereich bereitstellt. Für einen kostenpflichtigen Tarif ist eine gesonderte ausdrückliche Bestellung erforderlich. Eine kostenpflichtige Bestellung wird erst durch eine gesonderte Annahmebestätigung in Textform verbindlich. Eine automatische Eingangsbestätigung allein ist keine Annahme.
Vor einer zahlungspflichtigen Bestellung werden Tarif, Vertragspartner, Gesamtpreis, Abrechnungszeitraum, Laufzeit und Kündigung erläutert. Bei einem Online-Verbrauchervertrag muss die abschließende Bestellaktion die Zahlungspflicht eindeutig benennen. Der bloße Aufruf von „Kostenlos starten“ oder die Teilnahme am Test löst keine Zahlungspflicht aus.
Anmelden oder registrieren4. Free-Tarif und 14-tägiger Test
Der Free-Tarif kann ohne Nutzungsentgelt und ohne Mindestlaufzeit genutzt werden. Kostenpflichtige Funktionen sind nur innerhalb eines ausdrücklich begonnenen Tests oder eines bestellten Tarifs verfügbar.
Der Test von Starter oder Pro dauert 14 Tage ab dem im Arbeitsbereich angegebenen Testbeginn. Nach der hier vorgeschlagenen Vertragsregel endet er ohne automatische kostenpflichtige Umstellung. Ein bezahlter Plan setzt nach diesem Entwurf immer eine gesonderte ausdrückliche Bestellung voraus.
Nach Testende gilt wieder der Free-Funktionsumfang, sofern kein bezahlter Tarif bestellt wurde. Der Anbieter erläutert vor Testbeginn, wie Inhalte und gegebenenfalls überschrittene Free-Kontingente behandelt und exportiert werden. Allein das Testende führt nicht zu einer überraschenden endgültigen Löschung von Organisationsinhalten.
5. Preise, Abrechnung und Zahlung
Es gilt der im bestätigten Bestellangebot vereinbarte Preis. Gegenüber Verbrauchern ist ein Gesamtpreis einschließlich der anfallenden Steuern auszuweisen. Für individuelle Angebote müssen Steuerbehandlung, Kontingente und sämtliche zusätzlichen Entgelte ausdrücklich angegeben sein.
Ein Monatsplan wird für jeweils einen Abrechnungsmonat im Voraus berechnet. Ein Jahresplan wird für jeweils zwölf Monate im Voraus berechnet. Beginn und Ende eines Abrechnungszeitraums stehen in der Annahmebestätigung und in der Abrechnungsinformation; maßgeblich ist der bestätigte Vertragsbeginn, nicht zwingend der Kalendermonat.
Akzeptierte Zahlungsmittel und Fälligkeit werden vor der Bestellung angegeben. Zusätzliche Kontingente, Tarifwechsel oder andere kostenpflichtige Erweiterungen werden nur nach ausdrücklicher Bestellung berechnet. Vor einem Wechsel sind Zeitpunkt, Mehrpreis und eine etwaige Anrechnung bereits bezahlter Entgelte mitzuteilen.
Eine Preiserhöhung tritt nicht allein durch die Veröffentlichung einer neuen Preisseite oder durch Schweigen des Vertragspartners in Kraft. Änderungen des vereinbarten Preises bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
6. Laufzeit und ordentliche Kündigung
Free kann jederzeit beendet werden. Ein kostenpflichtiger Monatsplan läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Es gibt keine zusätzliche Kündigungsfrist vor diesem Monatsende.
Ein Jahresplan hat zunächst eine Laufzeit von zwölf Monaten. Er kann während dieser Zeit jederzeit mit Wirkung zum Ende der Erstlaufzeit gekündigt werden; eine zusätzliche Vorfrist ist nicht erforderlich. Ohne Kündigung läuft er anschließend auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat beendet werden. Es entsteht keine neue gebundene Jahreslaufzeit.
Die jährliche Vorausabrechnung kann bei einer unbefristeten Fortsetzung beibehalten werden. Endet der Vertrag innerhalb eines vorausbezahlten Zeitraums, wird das Entgelt für die Zeit nach dem Vertragsende taggenau anteilig zurückerstattet. Der vereinbarte Jahresrabatt wird nicht nachträglich entzogen. Die Erstattung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem wirksamen Vertragsende.
Kündigungen können in Textform, insbesondere per E-Mail an mb@intelligentmobiles.com, erklärt werden. Der Anbieter bestätigt Zugang und Beendigungszeitpunkt in Textform. Die Erklärung muss den betroffenen Vertrag erkennen lassen; unnötige Form- oder Zugangshürden werden nicht verlangt.
Wenn § 312k BGB auf online abschließbare Verbraucherverträge anwendbar ist, muss zusätzlich der gesetzlich vorgeschriebene Kündigungsprozess im produktiven Angebot bereitstehen. Eine E-Mail-Adresse oder das E-Mail-Entwurfsformular dieses Auftritts ersetzt ihn nicht. Gesetzliche Sonderkündigungs- und Widerrufsrechte bleiben unberührt.
mb@intelligentmobiles.com7. Nutzerkonten und Organisationsrechte
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Mitglieder erhalten eigene Zugänge und nur die Rechte, die für ihre Aufgaben erforderlich sind. Ein unbefugter Zugriff oder die Nutzung eines fremden Kontos ist nicht zulässig.
Die zuständige Organisation verwaltet Mitgliedschaften und Rollen. Wer einen Zugang weitergibt oder Berechtigungen ändert, muss dazu berechtigt sein. Der Anbieter kann bei nachvollziehbaren Sicherheitszweifeln eine angemessene Identitäts- oder Berechtigungsprüfung verlangen, ohne berechtigte Zugriffe unangemessen zu erschweren.
8. Inhalte und Nutzungsrechte
Rechte an hochgeladenen oder erstellten Inhalten bleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Vertragspartner räumt dem Anbieter nur die nicht ausschließlichen Rechte ein, die für Speicherung, Verarbeitung und Bereitstellung der vereinbarten Funktionen während des Vertrags erforderlich sind.
Eine eigenständige Veröffentlichung von Organisationsinhalten oder Nutzung zum Training allgemeiner KI-Modelle wird durch diese Bedingungen nicht gestattet. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer gesonderten zulässigen Grundlage und transparenter Information.
Nutzer müssen die Rechte Dritter und die geltenden Datenschutzvorschriften beachten. Rechtswidrige Inhalte, Schadsoftware, unbefugte Zugriffe und absichtliche technische Störungen sind untersagt. Gesetzlich erlaubte Nutzungshandlungen werden nicht durch eine pauschale Verbotsklausel ausgeschlossen.
9. KI-Unterstützung
KI-Funktionen helfen bei Entwürfen, Zusammenfassungen und dem Auffinden von Informationen. Ergebnisse können unvollständig oder fehlerhaft sein. Nutzer sollen Inhalte und Quellen prüfen, bevor sie Ergebnisse beschließen, veröffentlichen oder weitergeben.
Der Anbieter erläutert vor der Nutzung der jeweiligen KI-Funktion, welche Daten zu welchen Zwecken an welche Empfänger übermittelt werden und welche Einstellungen gelten. Diese Bedingungen erlauben keine verdeckte Verarbeitung, keine pauschale Trainingsnutzung und keine Umgehung bestehender Zugriffsrechte.
Die Hinweise zur Ergebniskontrolle schließen weder vereinbarte Leistungspflichten noch gesetzliche Mängel- oder Haftungsrechte aus. Eine KI-Ausgabe wird nicht als individuelle rechtliche oder steuerliche Beratung angeboten.
10. Betrieb, Aktualisierungen und Mängel
Der Anbieter stellt die vereinbarten Funktionen bereit und hält sie während der vereinbarten Bereitstellungszeit vertragsgemäß. Erforderliche Sicherheits- und Funktionsaktualisierungen werden bereitgestellt. Soweit Handlungen des Nutzers notwendig sind, erhält er verständliche Hinweise.
Notwendige Wartung wird nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt und unter Berücksichtigung der Nutzerinteressen durchgeführt. Eine konkrete garantierte Verfügbarkeit oder Reaktionszeit gilt nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Der Hinweis auf Entwicklung oder Beta-Betrieb beseitigt keine gesetzlichen Rechte.
Bei Störungen können Nutzer den Anbieter unter Angabe des betroffenen Arbeitsbereichs und einer Fehlerbeschreibung kontaktieren. Es gelten die gesetzlichen Rechte bei nicht vertragsgemäßer Bereitstellung; für Verbraucher bleiben insbesondere die Rechte bei digitalen Produkten unberührt.
mb@intelligentmobiles.com11. Leistungs- und Vertragsänderungen
Technische Anpassungen zur Erhaltung der Sicherheit, zur Fehlerbehebung, zur Umsetzung rechtlicher Anforderungen oder zur Sicherung der Kompatibilität sind zulässig, soweit sie den vereinbarten Leistungsumfang nicht unzulässig beeinträchtigen. Zusätzliche Kosten werden dadurch nicht ohne Vereinbarung begründet.
Für darüber hinausgehende Änderungen eines dauerhaft bereitgestellten digitalen Produkts gelten bei Verbrauchern die Voraussetzungen des § 327r BGB, einschließlich erforderlicher Informationen auf einem dauerhaften Datenträger und gesetzlicher Beendigungsrechte. Bei anderen Vertragspartnern ist eine wesentliche Einschränkung vereinbarter Leistungen gesondert zu vereinbaren.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden mit ihrem Inhalt und dem vorgesehenen Zeitpunkt mitgeteilt. Sie werden für bestehende Verträge nicht allein durch Schweigen oder bloße weitere Nutzung verbindlich. Soweit eine Vertragsänderung erforderlich ist, wird die ausdrückliche Zustimmung eingeholt.
12. Sicherheitsmaßnahmen und außerordentliche Beendigung
Bei konkreten Hinweisen auf rechtswidrige Nutzung, unbefugten Zugriff oder eine erhebliche Sicherheitsgefährdung darf der Anbieter die erforderlichen Inhalte oder Zugänge vorübergehend beschränken. Die Maßnahme muss auf den betroffenen Bereich begrenzt und verhältnismäßig sein.
Der betroffene Vertragspartner erhält soweit rechtlich zulässig und ohne Gefährdung der Untersuchung eine Begründung und Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe. Eine Beschränkung wird aufgehoben, sobald ihr Grund entfällt.
Eine außerordentliche Kündigung setzt einen wichtigen Grund voraus. Soweit gesetzlich erforderlich, muss zunächst abgemahnt oder eine angemessene Abhilfefrist gesetzt werden. Bloße politische Meinungsverschiedenheiten begründen keinen Ausschluss von der Plattform.
13. Inhalte und Daten bei Vertragsende
Vor der Beendigung sollen benötigte Inhalte über die vorhandenen Exportfunktionen gesichert werden. Der Anbieter ermöglicht auf berechtigtes Verlangen die Herausgabe von Inhalten im gesetzlich erforderlichen Umfang und in einem geeigneten gängigen Format. Verbraucherrechte aus § 327p BGB und Datenschutzrechte werden nicht durch den Wegfall des Zugangs beschränkt.
Eine Kündigung des Tarifs bedeutet nicht automatisch die sofortige Löschung des persönlichen Kontos oder gemeinsam genutzter Organisationsinhalte. Rechte anderer Organisationsmitglieder sowie gesetzliche Aufbewahrungspflichten müssen berücksichtigt werden.
Der Anbieter erläutert vor der endgültigen Löschung den maßgeblichen Ablauf und vorhandene Ausgabemöglichkeiten. Für personenbezogene Daten gelten die Datenschutzhinweise und das tatsächlich umgesetzte Löschkonzept; es wird keine vom Zweck oder gesetzlichen Pflichten unabhängige Löschzusage vereinbart.
Datenschutz14. Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für schuldhaft verursachte Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungsregelungen. Gleiches gilt im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Beschränkung nach diesem Absatz gilt nicht für die im ersten Absatz genannten Fälle.
Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Gesetzliche Mängelrechte, Datenschutzansprüche und sonstige zwingende Ansprüche bleiben unberührt. Die Regelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
15. Widerrufsrecht für Verbraucher
Bei einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag steht Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift. Für den vorgesehenen Partora-Dienst wird nicht allein wegen der sofortigen Kontofreischaltung auf dieses Recht verzichtet.
Sie können den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung einer eindeutigen Widerrufserklärung.
Richten Sie die Erklärung an IntelligentMobiles GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Eickmeier, Ahrstraße 26, 26382 Wilhelmshaven, Deutschland, oder per E-Mail an mb@intelligentmobiles.com. Sie können beispielsweise mitteilen: „Hiermit widerrufe ich den Vertrag über meinen Partora-Tarif“, ergänzt um Ihren Namen und eine Angabe zur Zuordnung des Vertrags. Eine Begründung oder die Verwendung eines bestimmten Formulars ist nicht erforderlich.
Bei einem wirksamen Widerruf werden erhaltene Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen nach Eingang der Erklärung mit demselben Zahlungsmittel zurückerstattet, soweit nicht ausdrücklich eine kostenfreie andere Art vereinbart wurde. Dieser Entwurf sieht für einen vorzeitig begonnenen Partora-Dienst innerhalb dieser Widerrufsfrist keinen Wertersatz vor.
Die 14-tägige kostenlose Testphase und das gesetzliche Widerrufsrecht einer späteren kostenpflichtigen Bestellung sind voneinander unabhängig. Der produktive Bestellprozess muss die vollständige gesetzliche Belehrung und das Muster-Widerrufsformular auf einem dauerhaften Datenträger bereitstellen.
Bei einem über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossenen Verbraucher-Fernabsatzvertrag muss die elektronische Widerrufsfunktion nach § 356a BGB während der Widerrufsfrist zugänglich sein. Sie muss die Erklärung an den Anbieter übermitteln und eine unverzügliche Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger ermöglichen. Ein bloß vorbereiteter E-Mail-Entwurf erfüllt diesen Prozess nicht.
mb@intelligentmobiles.comMuster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie die folgenden Angaben ausfüllen und an den Anbieter senden. Die Verwendung dieses Formulars ist freiwillig.
- An IntelligentMobiles GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Lars Eickmeier, Ahrstraße 26, 26382 Wilhelmshaven, Deutschland; E-Mail: mb@intelligentmobiles.com.
- Hiermit widerrufe ich/widerrufen wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
- Dienstleistung bzw. Partora-Tarif und Angabe zur Vertragszuordnung:
- Bestellt am:
- Name des Verbrauchers bzw. der Verbraucher:
- Anschrift des Verbrauchers bzw. der Verbraucher:
- Unterschrift, nur bei einer Mitteilung auf Papier:
- Datum:
- Unzutreffende Varianten streichen.
16. Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach den Datenschutzhinweisen und den tatsächlich vereinbarten datenschutzrechtlichen Rollen. Wenn Partora personenbezogene Daten im Auftrag einer Organisation verarbeitet, ist die erforderliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung vor Beginn dieser Verarbeitung zu schließen.
Der Anbieter verwendet nicht öffentliche Organisationsinhalte nur zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen und aufgrund sonstiger zulässiger Grundlagen. Mitarbeiter und eingesetzte Dienstleister erhalten nur erforderliche Zugriffe und müssen entsprechend zur Vertraulichkeit verpflichtet sein. Gesetzliche Auskunfts- und Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
Datenschutz17. Streitbeilegung und Schlussbestimmungen
Nach der veröffentlichten Anbieterinformation ist eine Teilnahme an einem Verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht vorgesehen. Gesetzliche Informationspflichten bleiben unberührt.
Es gelten die gesetzlichen Zuständigkeits- und Gerichtsstandsregeln. Ein ausschließlicher Gerichtsstand zulasten von Verbrauchern wird nicht vereinbart. Zwingende gesetzliche Schutzvorschriften bleiben unberührt.
Sollte eine Bestimmung unwirksam oder nicht wirksam einbezogen sein, richten sich die Folgen nach den gesetzlichen Vorschriften. Es wird keine automatische Ersetzung durch eine wirtschaftlich möglichst ähnliche, vom Gesetz abweichende Regel vereinbart.